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Werdegang eines Landesgesetzes
Werdegang eines Landesgesetzes
Die bedeutendste Funktion des Landtages ist sicherlich die Gesetzgebungsfunktion. Mit der Weiterentwicklung der Autonomie seit ihren Anfängen 1948 hat sich die Gesetzgebungsbefugnis zunehmend erweitert. Das heißt, dass die Zuständigkeitsbereiche, in denen der Landtag Gesetze geben kann, mehr wurden.

Der Landtag muss beim Erlassen von Gesetzen die Grenzen der Verfassung des italienischen Staates, die Schranken des Gemeinschaftsrechts und jene von internationalen Verträgen einhalten.

Der Südtiroler Landtag hat in seiner Tätigkeit seit 1948 bisher insgesamt 1400 Gesetze erlassen (Stand: 31.07.2010)
Interessierte können alle geltenden Landesgesetze im „Gesetzbuch des Landes Südtirol“ im Internet finden. Dort gibt es im Bürgernetz der Provinz Bozen – Südtirol den Lex-Browser.

Wie ein Landesgesetz entsteht, erfährst du, wenn du die fünf Zahnräder in der Navigation links durchklickst.